Seitdem bekannt wurde, dass die sogenannte Sexsteuer in Dortmund massive Auswirkungen auf einige schwule Szeneläden hat, bemüht sich SLADO in Zusammenarbeit mit dem KCR und den betroffenen Szenewirten, mit der Stadt Dortmund eine einvernehmliche Lösung zu finden. Hierzu gab es bislang mehrere Gespräche im Oberbürgermeisteramt und mit den Ratsfraktionen. Ebenso wurden einige schriftliche Stellungnahmen sowohl von den Wirten als auch von SLADO verfasst.

Wir haben den Weg der Diplomatie gewählt, da wir im laufe der letzten Jahre über die Arbeit am Runden Tisch eine gute und konstruktive Zusammenarbeit mit den meisten Fraktionen im Rat, sowie mit der Stadtverwatung entwickelt haben. Erschwert wird die Aufklärungsarbeit jedoch durch die aufgeheizte Debatte über den Straßenstrich und die angespannte Haushaltslage der Stadt Dortmund.

Zum Hintergrund: Im Herbst letzten Jahres hat die Stadt die Sexsteuer eingerichtet. Ziel war einmal die (heterosexuelle) Prostitution (laut Aussage von Herrn Stüdemann am Runden Tisch Prostitition) einzudämmen aber auch das Loch in der Stadtkasse zu füllen.

Die schwulen Szenewirten waren daher erst einmal ziemlich überrascht, dass auch sie diese Steuer betrifft. Aufgeschreckt durch einen Artikel in der Fresh begann man sich zu wehren und auf die Gefahren für die Szene hinzuweisen. So ist die Steuer für flächenintensive Betriebe wie Saunen, eine Katastrophe und die Steuer nicht bezahlbar.

Wichtig dabei ist ist zu wissen, dass in keinem der betroffenen Lokale Prostitution stattfindet.

Die Stellungnahmen von SLADO und den Szenebetreibern, mit ausführlichen Stellungnahmen zu den ökonomischen Auswirkungen findet man im Anhang.

Attachments:

PM Steuer gefährdet Dortmunder Schwulenszene.pdf	151 Kb
Stellungnahme Sexsteuer der Wirte.pdf	71 Kb
Stellungnahme Sexsteuer_SLADO.pdf	66 Kb